Home

IS

Begriffe

Verweise

Entwicklung

Forderung

Lösung

Lösung des Flüchtlingsproblems

Die Lösung des Flüchtlingsproblems muss an mehreren Fronten geschehen.

1. Einwanderungsgesetz
   Ein Einwanderungsgesetz ist erforderlich. Es ermöglicht die legale Einwanderung ohne das Asylrecht zu missbrauchen. Das Gesetz darf nicht einen Anspruch auf Einwanderung festschreiben, sondern muss definieren, wer mit welcher Qualifikation benötigt wird und wie viele Personen einwandern dürfen.
   


2. Flüchtlingslager
   Die bestehenden Flüchtlingslager im Libanon und Jordanien sind überfüllt. Der Bau von weiteren Flüchtlingslagern in diesen Ländern ist zwingend erforderlich. Die Bezahlung muss die EU übernehmen, weil dadurch der Flüchtlingsdruck auf Europa reduziert wird. 10 Euro in ein Flüchtlingslager investiert bewirkt mehr Positives als 100 Euro für Flüchtlinge in Europa ausgegeben. Den Schutz der Flüchtlingslager muss durch Blauhelm-Soldaten der UN sicher gestellt werden.
   


3. Bei Bürgerkrieg
   In einem Land mit Bürgerkrieg muss entsprechend der natürlichen Gegebenheit eine internationale/europäische Schutzzone errichtet werden. Blauhelme/EU-Truppen schützen diese Zone gegenüber Angreifern von Aussen. Im inneren wird eine Verwaltung nach europäischen Standards aufgebaut.
   Diese sind:


• Erstellung einer Verwaltung ohne Bestechlichkeit
• Auswahl der Beamten nach Fähigkeit nicht nach Clanzugehörigkeit
• Behördenleiter und Minister sind anfänglich Europäer
• Wer sich bestechen lässt, verliert seinen Job
• Begleitung der Massnahmen durch Zeitungsartikel und Einbau in den Lehrplan aller Schulen


4. Anpassung der Grenzen
   Nach dem 1. Weltkrieg wurden von den Goßmächten Ländergrenzen mit dem Lineal auf der Landkarte gezogen, ohne Berücksichtigung der dort lebenden Ethnien und Sprachen. Unter der Hoheit der UNO müssen diese Grenzen an die natürlichen Gegebenheiten und die Siedlungsgebiete der Ethnien angepasst werden. Die neuen Grenzen müssen natürlichen Gegebenheiten folgen, wie zum Beispiel Flußläufen, Bergrücken oder Tälern, da diese meist auch den Sprachgrenzen folgen.
   


5. Wirtschaftsflüchtlinge
   
   • Alle Länder, die Gespräche zur Aufnahme in die EU gestartet haben, werden als sichere Herkunftsländer betrachtet
   • Sichere Herkunftsländer sind demnach: Albanien, Kosovo, Montenegro, Mazedonien und die Türkei für Türken, nicht für Kurden

Beispiel einer konkreten Umsetzung in Syrien:

• Das Land zwischen Euphrat und Tigris wird europäische Schutzzone.
• Die für die Unterbringung von syrischen Flüchtlingen in Europa aufgewendeten Gelder fließen als Aufbauhilfe in die Schutzzone.
• Die syrische Flüchtlinge in Europa werden aufgefordert, in die Schutzone zurück zu kehren.
• Die Türkei zum sicheren Staat erklären

Beispiel einer konkreten Umsetzung in Eritea:

• Internationale Beobachter prüfen die Einhaltung des Abkommens mit Äthiopien und sorgen für die Einhaltung der Menschenrechte (z.B. Abschaffung von Zwangsarbeit, der Folter und der Todesstrafe).
• Europäische Lehrer sollen das Bildungssystem unterstützen, das Demokratieverständnis stärken und Bestechung geißeln.
• Keine Person darf länger beim Militär sein, als das Gesetz dies vor sieht.
• Neuwahlen; auch Flüchtlinge in Europa müssen wahlberechtigt sein

Impressum